Allgemeine Geschäftsbedingungen für Workbank-Partner Version 13.08.11 Workbank ist eine Online-Marketing- und Werbesoftware für Arbeitsvermittler § 1 Geltungsbereich Auftrag im Sinne der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist der Vertrag über die Aufnahme von Anbieter- und Leistungsbeschreibungen eines Kunden auf den Webseiten von www.workbank.de zugänglich auch für die URL www.workbank.de zum Zwecke der Darstellung und Verbreitung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für individuell getroffene Vereinbarungen, wenn und soweit nicht in der jeweiligen Leistungsvereinbarung unter Bezugnahme auf diese AGB oder auf einzelne Bestimmungen dieser AGB ausdrücklich eine andere Regelung getroffen wird. www.workbank.de ist ein Internet-Angebot der Software- und Datenbankentwicklung Meinrad Müller, Grafrath. § 2 Vertragsabschluss 2.1 Das Leistungsangebot von Workbank richtet sich an private Arbeits- vermittler. Workbank dient Arbeitsvermittlern als Service zur Verbesserung deren Arbeitseffektivität. Workbank nimmt jedoch keinen Einfluss auf den Geschäftsbetrieb des Anwenders. 2.2 Die Zusammenarbeit zwischen dem Kunden (auch Partner genannt) und Software- und Datenbankentwicklung Meinrad Müller (Workbank) kommt erst durch einen Vertrag unter Verwendung des hierfür vorgesehenen Formulars und dessen Annahme zu Stande. Software- und Datenbankentwicklung Meinrad Müller ist nicht verpflichtet, mit jedem Interessierten diesen Vertrag abzuschließen. § 3 Preise und Zahlung 3.1 Es gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichte Gebührenordnung. Eine Änderung der Tarife bleibt vorbehalten. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden. 3.2 Die Gebühren werden per Rechnung erhoben und werden vom Kunden bei Fälligkeit auf das dafür benannte Konto überwiesen. Bei Zahlungsverzug kann die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückgestellt werden. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist von 4 Wochen können die Daten des Kunden aus dem System genommen und vollständig gelöscht werden. § 4 Vertragsdauer und Kündigung 4.1 Das Vertragsverhältnis wird über eine Laufzeit geschlossen, welche in einem Partnervertrag geregelt ist. 4.2 Kündigungen müssen schriftlich per Einschreiben erfolgen. 4.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt insbesondere dann vor, wenn eine Partei trotz schriftlicher Mahnung mit Kündigungsandrohung die Pflichten aus diesem Vertrag nicht erfüllt oder Einträge, die, als sitten- oder rechtswidrig angesehen werden müssen, nicht innerhalb der gesetzten Frist beseitigt oder revidiert. § 5 Mitwirkungspflichten 5.1 Jeder der Daten in das System einpflegt, steht dafür ein, dass der von ihm gelieferte Inhalt frei von Rechten Dritter ist, welche die Nutzung ausschließen oder einschränken. Er stellt www.workbank.de von allen derartigen Ansprüchen Dritter frei. Die gelieferten Beschreibungen stellt er zur Darstellung auf den Webseiten von www.workbank.de zur Verfügung. Zweck der gemeinsamen Nutzung der WORKBANK®-Datenbank ist die Erleichterung von Gemeinschaftsgeschäften zwischen den Partnern. Neben der Online-Verwaltung der eigenen Kundendaten erscheinen Ar- beitgeber- und Arbeitnehmerdaten datenschutzgerecht auch in der Ge- samtdatenbank aller Workbank-Partner. Das WORKBANK®-Netzwerk ermöglicht, dass zwei Partner miteinander kooperieren, um Arbeits- plätze und Stellensuchende effektiver zusammenzuführen. 5.2 Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Daten regelmäßig aktualisiert und gepflegt werden. Veraltete und unrichtige Arbeitgeber- und Arbeitnehmerdaten können andere Partner zu kostenverursachenden Marketingaktivitäten verleiten. Etwaige Ansprüche an Workbank, die aus dem Fehlverhalten einzelner Partner rühren, sind ausgeschlossen. Workbank ist nicht verpflichtet, Daten ungeprüft zu veröffentlichen. WORKBANK® hat begrenzten Einfluss auf die von Workbank-Partnern in die Datenbank eingestellten Stellengesuche oder Arbeitsplatzangebote. Ansprüche, die sich aus den Angeboten von Partnern ergeben, können nicht gegenüber WORKBANK® geltend gemacht werden. 5.3 Die individuellen Daten der Kunden werden zur Erhöhung der Transparenz und zur Übersicht für den Nutzer gegliedert, die allgemein gültig fachliche, rechtliche und organisatorische Aspekte berücksichtigen. Die Gliederung des Systems wird sich ständig weiterentwickeln, wenn die Notwendigkeit dafür von Workbank gesehen wird. Ein Anspruch an Workbank, die Gliederung an den Wünschen einzelner Kunden auszurichten, besteht ausdrücklich nicht. 5.4 Die Zuordnungen und Einteilungen in inhaltliche Struktur und Hierarchie des Systems ist Sache von Workbank. Die Entscheidung darüber bleibt Workbank vorbehalten. Zur Erfüllung seiner Aufgaben bedient sich Workbank einer von ihr beauftragten Redaktion. Die von Workbank beauftragte Redaktion behält sich das Recht vor, die Rubriken und die Zuordnungsstruktur jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Workbank und die von ihr beauftragte Redaktion haften nicht für etwa hieraus entstehende Schäden. Der Partner schließt die Veröffentlichung sitten- oder rechtswidriger Inhalte aus. WORKBANK® hat keinen Einfluss auf die gesetzgeberischen Maßnahmen des Staates. Sollten die bisherigen Regelungen verändert werden, kann der Partner die Workbankmitgliedschaft zum Ende der Vertragslaufzeit auslaufen lassen. Eine anteilige Rückzahlung bezahlter Mitgliedschaftsgebühren für das laufende Jahr ist ausdrücklich ausge- schlossen. Werbung, die der Partner selbst betreibt und hierbei auf WORKBANK® Bezug nimmt bzw. das Workbank-Logo verwendet, muss von Software- und Datenbankentwicklung Meinrad Müller Software- und Datenbankentwicklung Meinrad Müller schriftlich genehmigt sein. Es ist nicht statthaft, auf sittenwidrigen und geschäftlich unangemessenen Seiten für diesen Link zu werben. Software- und Datenbankentwicklung Meinrad Müller behält sich hier ein außerordentliches Kündigungsrecht vor. WORKBANK® ist ein eingetragenes Warenzeichen. § 6 Gewährleistung 6.1 Workbank gewährleistet nicht, dass das Informationssystem Workbank zu jeder Zeit verfügbar ist. Leistungsstörungen aus programmlichen oder technischen Gründen, auf Grund von höherer Gewalt, wegen Störungen aus dem Verantwortungsbereich Dritter (zum Beispiel Providern) oder aus vergleichbaren Gründen, können nicht ausgeschlossen werden. Bei Beseitigung der Störung in angemessener und zumutbarer Zeit bleibt der Vergütungsanspruch von Workbank bestehen. Sofern es sich um eine technisch und zeitlich erhebliche Störung handelt, wird der Kunde hier- über informiert. 6.2 Workbank will und kann keinen Anspruch auf Rechtsverbindlichkeit erheben. Die im System dargestellten Leistungen der einzelnen Kunden dienen dem Nutzer zur Information, einen rechtlichen Anspruch auf die jeweilige Leistung begründen sie nicht. WORKBANK® erhebt zu statistischen Zwecken Daten, wie oft ein Partner spezielle Seiten innerhalb WORKBANK® aufgerufen und genutzt hat. § 7 Haftungsausschluss 7.1 für die Inhalte von Links Workbank bietet den Kunden die Möglichkeit, Links auf Ihre Websites zu setzen. Jede Haftung und Gewährleistung insbesondere für die Inhalte dieser Sites sowie über deren Verfügbarkeit werden ausgeschlossen. Für aufgenommene und verlinkte Websites haften allein deren Betreiber. Dies gilt ebenfalls für die Inhalte von Websites, die wiederum als Links auf solchen Seiten aufgerufen werden können. 7.2 für die Rechte Dritter Der Kunde steht dafür ein, dass der von ihm eingegebene Inhalt frei von Rechten Dritter ist, welche die vertragsgemäße Nutzung ausschließen oder einschränken. Der Kunde stellt Workbank von allen derartigen Ansprüchen Dritter frei. 7.3 für Schäden Workbank haftet nicht für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund die sich aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Workbank ergeben, es sei denn, dass diese grob fahrlässig oder vorsätzlich ver- ursacht worden sind. Insbesondere ist die Haftung für Betriebsunter- brechung, entgangenen Gewinn, Mangelfolgeschäden und Verlust von Infor- mationen und Daten auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt. § 8 Datenschutz Die Parteien sind verpflichtet, die Verarbeitung von personenbezogenen Daten nur soweit erforderlich und im Rahmen der einschlägigen daten- schutzrechtlichen Vorschriften durchzuführen. Alle von ihnen zur Durch- führung der Datenverarbeitung eingesetzten Mitarbeiter werden zur Ein- haltung des Datengeheimnisses verpflichtet. Die Geheimhaltungsverpflich- tung geht auch über das Ende dieses Vertrages hinaus. § 9 Schlussbestimmungen 9.1 Die durch Workbank beauftragte Redaktion wird im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Veröffentlichung von Inhalten, die gegen Gesetze (Strafgesetzbuch, Telekommunikationsgesetz, Pressegesetze der Länder, etc.) oder die guten Sitten verstoßen, unterbinden. 9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche Wirksame ersetzt werden die dem angestrebten Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gerichtsstand ist München.